Was jetzt kommt...

Liebe Liberale,

Sehr geehrte Pressevertreter,

Mein erster großer Wahlkampf, den ich aktiv mitgestalten konnte, war 2009. Da war ich seit zwei Jahren Mitglied. Wir haben einen tollen Wahlkampf als „Die Bildungspartei“ mit Guido Westerwelle durchgeführt, ihm persönlich die Hand geschüttelt. Wir sind in die Regierung mit einem noch nie dagewesenem Rückenwind von über 14 % eingestiegen und auch in den Thüringer Landtag eingezogen. Der Running Gag damals: „Guten Tag Herr Genosse (= SPD), Guten Tag Herr Kamerad (= CDU), Guten Tag Herr Minister (= FDP)“.

Dann kam 2013 der große Knall – erstmalig überhaupt sind die Liberalen aus dem Bundestag gewählt worden mit 4.9 %! Die Ratlosigkeit war sehr groß, langjährige Mitglieder haben uns verlassen, ganze Ortsverbände, die auch vorher nicht mehr wirklich bestanden, gingen verloren. Nachdem wir kurz darauf auch aus dem Landtag flogen, hat man sich im kleinen Kreis immer wieder Sinnfrage gestellt. Auch wenn wir kommunalpolitisch immer sichtbar und aus meiner Sicht auch geachtet waren.

2017 haben wir den Wiedereinzug in den Bundestag mit Bravour geschafft und überall erzählt: Das DARF kein zweites Mal passieren! C. Lindner hat als guter Showman damals die Regierungsbeteiligung abgesagt („Lieber nicht regieren…“), wir haben eine starke Opposition gebildet. 2021 dann hatten wir das zweitbeste Ergebnis der Geschichte erzielt und sind in die Ampel eingestiegen. Wir haben in dieser Regierung erstmals die Steuern überhaupt signifikant gesenkt (u. a. Anhebung Freibeträge), die Einwanderung geregelt (Einwanderungsgesetz), erstmals als Bund aktiv Bildungspolitik umgesetzt (Startchancengesetz), die Schuldenquote unter Rekordinvestitionen gesenkt, usw.

Trotzdem ist es uns wiedermal nicht gelungen, diese Leistungen hervorzustellen. Genauso aufgeladen wie der Wahlkampf war nun das Ergebnis: Ein Negativrekord! Unsere Mandate sind – wie 2013 – wieder auf die Kommunalebene reduziert. Egal, was wir für die Gesellschaft unter teilweise großen zeitlichen und finanziellen Opfern leisten: Man wird es nicht würdigen! Gestern Abend war für mich ein sehr denkwürdiger Abend: Ein Restaurantbesitzer, der allen Gästen erzählte, dass seine Tage wohl nun gezählt sind, ein Arzt, der laut sagte: Jetzt weiß ich, dass ich in EURER Stadt (in der er seit 20 Jahren lebt…) doch nicht erwünscht bin. Mehrere Unternehmer, die diskutierten, ob es überhaupt noch Sinn ergibt, in Thüringen zu investieren, wenn es bald ohnehin keinen Kunden und erst recht keine Fachkraft mehr hierher verschlägt. Aber auch großer Jubel: Wir haben DIE DA OBEN (gemeint sind vermutlich wir…) mal so richtig gef…..t!

Es beginnt nun die Phase der Ernüchterung. Die Gesellschaft ist ein komplexes Konstrukt, das sich Regeln gibt, um überhaupt friedlich zu existieren und Wohlstand für viele zu schaffen. Einige dieser Regeln werden zu Gesetzen (= Staat), viele allerdings nicht (= Kultur). Wenn eine Gesellschaft sich allerdings mehrheitlich aufmacht, diese komplexen Zusammenhänge zu ignorieren, so wird sie sich in Teilen zerstören, weil sie keine Lösungen für komplizierte Probleme mehr finden wird. Wir erleben das in Regionalparlamenten, in denen durchdachte Antworten auf Probleme gern als arrogant abgetan werden. „Meister statt Master…“. Doch leider kann kein Wohlstand ohne Ziele, ohne wirkliches Begreifen der Welt, ohne Austausch von Waren und – ja – auch Austausch von Fachkräften geschaffen werden. Unser Land lebt seit Jahren von der Substanz und wird das nun noch mehr tun.

Wir werden nun wiedermal die Köpfe einziehen in den nächsten Jahren, aber trotzdem Lösungen anbieten, die auch durchdacht sein werden. Wir werden uns gegenseitig trösten, aber trotzdem weiterkämpfen für die Freiheit aller Bürgerinnen und Bürger. Und irgendwann zur nächsten Wahl werden wir wieder in den Bundes- und den Landtag einziehen, doch dann wird vieles, was uns wert und teuer ist, nicht mehr da sein. Darauf sollten wir uns einstellen.

Vielen Dank,

Christian Döbel